Zweites Abgeordnetengespräch in Dresden

Der Landtagswahlkampf in Sachsen tritt bald in seine entscheidende Phase ein. Grund für den Landesvorstand, diesmal Kandidaten aller Parteien  für die Wahl zu einem weiteren Abgeordnetengespräch einzuladen, das diesmal am 21. Juni in den Räumen der Stadtorganisation Dresden stattfand. Leider folgten Bündnis 90/Die Grünen unserer Einladung nicht. Zum dritten Gespräch wollen wir spätestens in einem Jahr bitten. Es muss erreicht werden, wie die Kandidaten betonten, dass viel mehr Landtagsmitglieder unsere Probleme kennenlernen. Unsere Kreisvorstände sollen die Abgeordneten ihrer Wahlkreise zukünftig häufiger kontaktieren und mit unserer Arbeit bekannt machen, wurde vorgeschlagen.

Wir legten unsere Anliegen sehr deutlich dar, begründeten sie ausführlich und unterlegten sie mit zahlreichen Beispielen aus dem praktischen Leben.

Wir gewannen den Eindruck, dass Veränderungen bei der Vereinsförderung fraktionsübergreifend im Gespräch sind. Welche Ergebnisse dabei zu erwarten sind und wann sie greifen werden, können wir zurzeit allerdings nicht beurteilen.

Ausführlich und anschaulich legten wir unseren Standpunkt zur Barrierefreiheit dar. Wir brauchen einheitliche, sachsenweite, am besten bundesweite Regelungen unterstrichen wir. Barrierefreiheit darf nicht nur für Rollstuhlfahrer verstanden werden und darf nicht den Kommunen überlassen bleiben! So manchen „Aha-Effekt“ konnten wir bei unseren Gästen erzielen.

Thema der Aussprache war auch die Entwicklung der Pflege in Sachsen. Bessere Gesamtbedingungen zu erreichen ist ein wichtiges Anliegen unserer Arbeit, da viele unserer Mitglieder im höheren Lebensalter stehen.

Bedauernd müssen wir feststellen: Das Thema Erhöhung der Nachteilsausgleiche ist in der gegenwärtigen Regierungskoalition nicht mehrheitsfähig. Wir versichern aber, wir bleiben dran, werden unsere Anliegen immer wieder und bei allen sich uns bietenden Gelegenheiten zur Sprache bringen. Das gilt vor allem für die Dynamisierung der Nachteilsausgleiche.

Die Aussage, dass unsere Anliegen verstanden worden sind, ist ein erster Schritt in die richtige Richtung. Leider gab es auf unsere im Vorfeld vorbereiteten und den Fraktionen schriftlich zugeleiteten Fragen keine konkreten Antworten. Dennoch können wir heute feststellen, das maximal mögliche erreicht zu haben. Wir werden noch stärker dafür eintreten, das Thema Selbsthilfe noch mehr im Bewusstsein der Landespolitiker zu verankern.

(Quelle: Hans-Günther Funke, Andreas Schneider, Landesvorstand BSVS)